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Shell gewinnt beim Rechtsstreit um Internetadresse shell.de

Die Deutsche Shell GmbH, Tochter des britisch - niederländischen Mineralölkonzerns, hat beim Bundesgerichtshof ihr Recht auf die Internetadresse «shell.de» durchgesetzt, obwohl diese schon zuvor für einen Privatmann registriert war. Nach dem am Freitag verkündeten Grundsatzurteil bleibt es zwar bei der Vergabe von Domainnamen bei dem Prinzip «Wer zuerst kommt, mahlt zuerst».

Danach erwirbt das Recht auf Benutzung einer Adresse derjenige, der sie zuerst angemeldet hat. Wegen der überragenden Bekanntheit der Marke Shell müsse hier aber eine Ausnahme gemacht werden.

Zudem benutze der bisherige Inhaber namens Andreas Shell die Seite nur für private Zwecke. Damit stärkt der BGH die Rechte von bekannten Unternehmen, die Internetadressen mit ihrem Markennamen für sich beanspruchen.

Quelle: dpa

 

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